Die Antworten werden in der Reihefolge des Eingangs wiedergegeben.

Aufgrund des gesteigerten Frageauskommens, verständigten sich die Parteien darauf, im Bundestagswahlkampf 2021 ein geändertes Verfahren zu nutzen. Die Zeichenzahl pro Frage wurde auf 300 Zeichen begrenz. Die ursprünglichen Fragen mussten deshalb geringfügig modifiziert werden.

Frage 8

Weiß Ihre Partei, wieviel Neuropsycholog*innen diagnostisch und vor allem auch therapeutisch in Deutschland stationär und ambulant tätig sind, nachdem vor 10 Jahren die Leistung der ambulanten Neuropsychologie im einheitliche Bewertungsmaßstab (EBM) implementiert wurde? Ist das bedarfsgerecht?

Die Frage wurde eingereicht über die AG Teilhabe, Rehabilitation, Nachsorge und Integration nach Schädelhirnverletzung.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir GRÜNE sind für eine bedarfsgerechte Versorgung aller Patient*innen Ende 2020 waren 8355 Ärzt*innen in der Fachrichtung Neurologie tätig. Ein bereits 2008 veröffentlichtes Gutachten von IGES hat gezeigt, dass sich die die Fallzahl im Bereich der Neurologie im betrachteten Zeitraum von 10 Jahren verdoppelt hat. Fachverbände gehen von einem weiteren Anstieg aus. Ob das Angebot an geeigneten Leistungserbringer*innen diesem Bedarf entspricht, muss überprüft werden.

DIE LINKE.

Detailscharfe und belastbare Angaben liegen dazu nach unserer Kenntnis nicht vor. Die Gesellschaft für Neuropsychologie gibt die Zahl ihrer Mitglieder mit 1.500 an, was nur einen Anhaltspunkt bietet. Die Frage der Bedarfsgerechtigkeit kann daher nicht valide beantwortet werden.  

CDU und CSU

In der Bedarfsplanungs-Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses wird ein bundeseinheitlicher Rahmen für die Bedarfsplanung der vertragsärztlichen und -psychotherapeutischen Versorgung definiert, insbesondere zu den Verhältniszahlen, also zu der Anzahl der Einwohner pro Ärztin oder Arzt bzw. Psychotherapeutin oder Psychotherapeut, den räumlichen Planungsbereichen oder zu den regionalen Besonderheiten, die ein Abweichen vom bundeseinheitlichen Rahmen begründen. Auf dieser Grundlage stellen die Kassenärztlichen Vereinigungen im Einvernehmen mit den Landesverbänden der Krankenkassen und den Ersatzkassen Bedarfspläne auf, die den Stand und den Bedarf an ärztlicher Versorgung darstellen sollen. Diesen Entscheidungsträgern auf der Landesebene kommt ebenfalls die Aufgabe zu, eine Über- bzw. eine Unterversorgung festzustellen. Auch hierfür gibt der Gemeinsame Bundesausschuss in der Bedarfsplanungsrichtlinie einen Rahmen vor. An dieser grundsätzlichen Systematik wollen wir festhalten. Dort wo es notwendig ist, könnte die Zahl der Sitze erhöht werden. Hier sollten aber einheitliche Maßstäbe angesetzt werden, so wie es die Bedarfsplanungsrichtlinie vorsieht.

SPD

Leider können wir die zusätzlichen Fragen Ihrer Untergliederung nicht beantworten.

In den vergangenen Wahljahren ist die Zahl der bei uns eingehenden Wahlprüfsteine immer weiter angestiegen. Wir freuen uns über das Engagement und das Interesse vieler Verbände, das damit zum Ausdruck gebracht wird. Allerdings war und ist es uns kaum noch möglich, die vielen Anfragen und die z.T. sehr umfangreichen Fragenkataloge zu bewältigen.

Vor diesem Hintergrund haben wir uns gemeinsam mit anderen Parteien im Bundestagswahlkampf 2021 auf ein geändertes Verfahren und auf die Einhaltung bestimmter Kriterien, zu denen die Beschränkung auf jeweils 8 Fragen gehört, verständigt. Wir haben u.a. auf unserer Website darüber informiert.

Wir bitten um Ihr Verständnis.

FDP

Die FDP beantwortete die Fragen der AG Teilhabe "im Zusammenhang". Diese Antwort wurde unter Frage 1 online gestellt.

AfD

Uns war es leider nicht möglich, Ihre Wahlprüfsteine fristgerecht zu beantworten und bitten dies zu entschuldigen.

So wichtig Ihr Anliegen ist, so sehr ist es auch zu spezifisch für ein Wahlprogramm zur Bundestagswahl. Die Grundlage für alle Antworten auf Wahlprüfsteine werden in den Wahlprogrammen gelegt. Parteien arbeiten programmatisch strategisch und grundsätzlich, denn sie sollen die „großen Linien“ für die konkrete politische Arbeit vorgeben. Diese Facharbeit findet dann über die Fraktionen in den Parlamenten statt.

Deswegen bieten wir Ihnen an, dass Sie sich an unseren Bundesfachausschuss 8 – Gesundheit – oder an die neue Fraktion und dort den Arbeitskreis Gesundheit wenden. Sowohl der Bundesfachausschuss als auch der Arbeitskreis stehen für einen fachlichen Austausch jederzeit bereit.