Die Antworten werden in der Reihefolge des Eingangs wiedergegeben.

Aufgrund des gesteigerten Frageauskommens, verständigten sich die Parteien darauf, im Bundestagswahlkampf 2021 ein geändertes Verfahren zu nutzen. Die Zeichenzahl pro Frage wurde auf 300 Zeichen begrenz. Die ursprünglichen Fragen mussten deshalb geringfügig modifiziert werden.

Frage 3

Wie stehen Sie zu Vorschlägen des Bundesprojektes „RehaInnovativen!", deren Erfahrungen/Ergebnisse für vermehrte Individualisierung/Regionalisierung/verbesserte Zusammenarbeit über beteiligte Professionen/Administrationen in der Rehabilitation und bei Teilhabeleistungen im Langzeitverlauf sprechen?

Die Frage wurde eingereicht über die AG Teilhabe, Rehabilitation, Nachsorge und Integration nach Schädelhirnverletzung.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir GRÜNE finden die Vorschläge des Bundesprojektes „RehaInnovativen!" sinnvoll, das Felder identifiziert hat, in denen noch Erkenntnis- bzw. Entwicklungsbedarf besteht. Die erarbeiteten Lösungs- und Umsetzungsmöglichkeiten sollten von der Bundesregierung berücksichtigt werden, um die medizinische und medizinisch-berufliche Rehabilitation weiterzuentwickeln und zukunftsfähig auszugestalten.

DIE LINKE.

DIE Linke unterstützt viele der Schlussfolgerungen aus dem Bundesprojekt "RehaInnovativen" und setzt sich für bundesweite Umsetzungskonzepte ein. Wir befürworten mehr indikationsübergreifende Früh- und Anschlussrehabilitation, insbesondere für jüngere MeH, eine bedarfsgerechte Verweildauer der Patientinnen und Patienten innerhalb der stationären neurologischen Frührehabilitation und keine vorzeitige Entlassung ins häusliche oder pflegerische Umfeld wegen "fehlendem Reha-Potential". Wir wollen auch die geriatrische Rehabilitation stärken und mehr spezialisierte ambulante, insbesondere neurokompetente Strukturen, wohnortnah und mit guten Beratungsangeboten. Die Vernetzung zwischen unterschiedlichen Leistungsträgern, insbesondere die Sozialdienste in den Kliniken sowie das Teilhabeplanverfahren wollen wir weiter verbessern.

CDU und CSU

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hatte unter anderem in Kooperation mit der Deutschen Vereinigung für Rehabilitation im Juni 2015 das Projekt „RehaInnovativen“ zur Weiterentwicklung der medizinischen und medizinisch-beruflichen Rehabilitation ins Leben gerufen. Ziel war es, den geänderten gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen zu begegnen und die Leistungsfähigkeit des Rehabilitationssystems langfristig zu sichern. Die Ergebnisse aus dem im Januar 2021 veröffentlichten Werkstattbericht „RehaInnovativen – Impulse für die Weiterentwicklung der medizinischen Rehabilitation“ werden CDU und CSU aufgreifen. Dabei wollen wir explizit die Individualisierung der Rehabilitation, das Optimieren der Übergänge in der Rehabilitation und die regionale Zusammenarbeit in den Blick nehmen. Insgesamt werden wir in der nächsten Wahlperiode einen Schwerpunkt auf die Stärkung der medizinischen und beruflichen Rehabilitation und auf die Wiederherstellung der Leistungsfähigkeit der Versicherten – nach Krankheit oder Unfall – legen. Die Träger in den gesetzlichen Sozialversicherungszweigen müssen aus unserer Sicht die Zusammenarbeit – zum Beispiel in regionalen, trägerübergreifenden Reha-Kompetenz-Zentren – noch mehr intensivieren, um die Zusammenarbeit und das hohe Niveau der Rehabilitation weiter zu verbessern. Wir setzen uns daher für ein einheitliches Antragsverfahren und ein zwischen den Reha-Trägern abgestimmtes barrierefreies Antragsformular ein.

SPD

Leider können wir die zusätzlichen Fragen Ihrer Untergliederung nicht beantworten.

In den vergangenen Wahljahren ist die Zahl der bei uns eingehenden Wahlprüfsteine immer weiter angestiegen. Wir freuen uns über das Engagement und das Interesse vieler Verbände, das damit zum Ausdruck gebracht wird. Allerdings war und ist es uns kaum noch möglich, die vielen Anfragen und die z.T. sehr umfangreichen Fragenkataloge zu bewältigen.

Vor diesem Hintergrund haben wir uns gemeinsam mit anderen Parteien im Bundestagswahlkampf 2021 auf ein geändertes Verfahren und auf die Einhaltung bestimmter Kriterien, zu denen die Beschränkung auf jeweils 8 Fragen gehört, verständigt. Wir haben u.a. auf unserer Website darüber informiert.

Wir bitten um Ihr Verständnis.

FDP

Die FDP beantwortete die Fragen der AG Teilhabe "im Zusammenhang". Diese Antwort wurde unter Frage 1 online gestellt.

AfD

Uns war es leider nicht möglich, Ihre Wahlprüfsteine fristgerecht zu beantworten und bitten dies zu entschuldigen.

So wichtig Ihr Anliegen ist, so sehr ist es auch zu spezifisch für ein Wahlprogramm zur Bundestagswahl. Die Grundlage für alle Antworten auf Wahlprüfsteine werden in den Wahlprogrammen gelegt. Parteien arbeiten programmatisch strategisch und grundsätzlich, denn sie sollen die „großen Linien“ für die konkrete politische Arbeit vorgeben. Diese Facharbeit findet dann über die Fraktionen in den Parlamenten statt.

Deswegen bieten wir Ihnen an, dass Sie sich an unseren Bundesfachausschuss 8 – Gesundheit – oder an die neue Fraktion und dort den Arbeitskreis Gesundheit wenden. Sowohl der Bundesfachausschuss als auch der Arbeitskreis stehen für einen fachlichen Austausch jederzeit bereit.